Vasily Nebenzya, der russische UN-Botschafter und Vertreter im UN-Sicherheitsrat, hat am Dienstag sein Veto gegen die von den USA unterstützte Resolution für die Verlängerung des Einsatzes der Giftgas-Untersuchungskommission JIM in Syrien eingelegt.

Das Mandat der Untersuchungskommission läuft am 17. November aus.  Am 26. Oktober muss ein Bericht zu der Giftgasattacke in Chan Scheihun vorliegenen. „Damit der UN-Sicherheitsrat eine ausgewogene Entscheidung in dieser Frage treffen kann, ist es nötig, zuerst einen Einblick in den Bericht zu bekommen, besonders weil keine bedeutenden Informationen über die Tätigkeit der Gemeinsamen Ermittlungsgruppe im letzten Jahr vorgelegt wurden. Der Bericht fehlt, dennoch wird eine Mandatsverlängerung gefordert. Das geht nicht" hieß es aus dem russischen Außenministerium.

Elf UN-Sicherheitsratsmitglieder stimmten in New York für die Resolution, Russland und Bolivien stimmten dagegen, China und Kasachstan enthielten sich der Stimme.

Der JIM bezeichnet das gemeinsame Untersuchungsteam der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) mit Sitz in Den Haag. 

Der Giftgas-Angriff in der Stadt Chan Scheichun in der nordwestsyrischen Provinz Idlib ereignete sich am 4. April 2017, wobei Dutzende Menschen getötet und Hunderte weitere verletzt wurden. Kurz darauf wurden von westlichen Verantwortungsträgern und Medien - ohne Dokumente und Beweise - die syrischen Regierungstruppen dafür verantwortlich gemacht. 

Die syrische Regierung hatte jedoch schon 2014 ihre Chemiewaffenlager den UN-Vertretern und der Chemiewaffenkonvention übergeben.